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§ 1 Anwendungsbereich 1. Für Verträge mit Skifilme.de gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
3. Skifilme.de betreibt unter der URL http://www.Skifilme.de eine Verkaufsplattform für Videos und DVDs. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist Skifilme.de auch der Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht 1. Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.
2. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch das Ausfüllen und die Bestätigung des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch Skifilme.de andererseits. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Sollte dies nicht geschehen, haftet der Kunde aus den daraus resultierenden Schäden. Außerdem ist eine Bestellung in Schriftform (Brief) oder telefonisch möglich.
3. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird Skifilme.de die Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von Skifilme.de unverzüglich zurückerstattet. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesen Gründen nicht zu.
4. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
5. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.
§ 3 Zahlungsbedingungen 1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Skifilme.de einschließlich Mehrwertsteuer (derzeit 19%) zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand.
3. Wir liefern ausschließlich gegen Vorkasse.
4. Sollte die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch Skifilme.de auf das genannte Konto überwiesen worden sein, behält sich Skifilme.de das Recht zur Rückabwicklung des Vertrages vor. Der Auftraggeber ist verpflichtet einen möglichen Schadensersatz zu leisten.
§ 4 Rückgaberecht 1. Wir gewähren unseren Kunden ein Rückgaberecht für ungeöffnete, versiegelte Produkte. Sie sind an Ihren Antrag nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen diesen Vertrag widerrufen (Widerrufsfrist). Die Frist beginnt nach Erhalt der Ware. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und hat in Textform (z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail an info@Skifilme.de) oder durch Rücksendung der Ware zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:
Skifilme.de Jörg Kiesow Westiger Str.98 58762 Altena
Ein wirksamer Widerruf führt zur Rückabwicklung des Vertrags. Das Widerrufsrecht erlischt mit Ablauf der Widerrufsfrist. Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen wollen, bieten wir Ihnen an, sich mit uns in Verbindung zu setzten, damit wir die Rückabwicklungsmodalitäten besprechen können. Wir können auch beispielweise die Rücksendung über unseren Paketdienst organisieren. Bitte achten Sie auf ausreichende Frankierung.
2. Die Ware muss sich in einwandfreiem, versiegeltem und unbenutzten Zustand befinden. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die § 351 bis § 353 BGB sind nicht anzuwenden.
3. Skifilme.de verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden.
§ 5 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte 1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 6 Gewährleistung 1. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt.
2. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.
3. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.
§ 8 Mitteilungen Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an.
§ 9 Anwendbares Recht Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 10 Erfüllungsort 1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz von Skifilme.de in Altena vereinbart.
2. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
§ 11 Urheberrecht Die von Skifilme.de vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware von Skifilme.de selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen, öffentlich aufzuführen oder zu vertreiben.
§ 12 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
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